31. Januar 2010

Was wird mir vorgeworfen?

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass über seinen Anschluss urheberrechtlich geschützte Werke einer unbekannten Anzahl von Tauschbörsennutzern öffentlich zugänglich und damit verfügbar gemacht wurden.

Der Vorwurf, dass der Anschlussinhaber die Verletzungshandlung selbst begangen hat, ist mit der Abmahnung nicht zwangsläufig verbunden. Allerdings hat der Anschlussinhaber auch solche Rechtsverletzungen zu unterbinden, zu denen es infolge mangelnder oder nicht ausreichender Sicherungsvorkehrungen gekommen ist, sofern diese zumutbar gewesen wären. Wenn er dies nicht getan hat, muss er nicht nur eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben, um eine gerichtliche Inanspruchnahme auf Unterlassung zu vermeiden, sondern auch die Kosten der Abmahnung tragen.

 

 

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