31. Januar 2010

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist ein “Warnbrief” – nämlich die außergerichtliche Aufforderung des Verletzten an den Verletzer, sein rechtswidriges Verhalten einzustellen und durch Abgabe einer ausreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung für die Zukunft sicher zu stellen, künftig keine gleichartigen Rechtsverletzungen zu begehen.

Gemäß § 97a Abs. 1 UrhG soll der Verletzte, also der Rechteinhaber, den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit außergerichtlich beizulegen.

Die Abmahnung dient also dazu, den Verletzer – vor einer gerichtlichen Inanspruchnahme – zu (ver)warnen und beiden Parteien (Rechteinhaber und Abgemahntem) eine außergerichtliche und kostengünstige Beilegung der Angelegenheit zu ermöglichen.

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