Der Streitwert, d.h. die Berechnungsgrundlage für die Gerichts- und Anwaltskosten wurde vom Oberlandesgericht Köln für ein ohne Lizenz bei eBay benutztes  Foto aufgrund der Umstände im konkreten Fall statt auf bisher übliche 6000 € “nur noch” auf 3000 €  festgesetzt (OLG Köln Beschluss vom 22.11.2011 6 W 256/11).

 

Die Gerichte am Rhein beweisen damit erneut Ihre Entschlossenheit, für die Verantwortlichkeit in der Frage der Haftung für Urheberrechtsverstöße im Internet hohe Maßstäbe anzusetzen und trotz  leichter “Bagatellisierung” gewisser Urheberrechtsverstöße werden doch noch Streitwerte festgesetzt, die eine Rechtsverfolgung zu den erstattungsfähigen Gebühren noch realisierbar erscheinen lassen. Bei einem Streitwert von € 3.000 betragen die Anwaltskosten der Prüfung der Sache und Abmahnung € 265,70 zzgl. Mwst. und die weiteren Kosten für die Klageerhebung € 142,70 zzgl. Mwst.

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