OLG Köln 17.11.2011, Az. 6 W 234/11

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Verfahren um einstweilige Verfügung die Beweiskraft der Ermittlungsdaten der Firma Evidenzia GmbH & Co KG. bestätigt. Eingesetzt wurde die Software ePAC.

Der Antragsteller, Opfer einer Vielzahl von Urheberrechtsverletzungen, wurde von  Rechtsanwälten der Kanzlei NÜMANN+LANG vertreten. Er hatte dem Antragsgegner im Vorfeld eine Abmahnung übersandt,… weiterlesen…

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12 O 159/11 LG Düsseldorf – Einstweilige Verfügung vom 04.04.2011

Geschädigter/Rechteinhaber: Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH

Tonaufnahme: Berlin City Girl

Streitwert 10.000 €

Das LG Düsseldorf erlässt nach Glaubhaftmachung einer Urheberrechtsverletzung mittels Filesharing („Tauschbörse“)  eine einstweilige Verfügung gegen den Internetnutzer, über dessen Anschluss die urheberechtlich geschützte Tonaufnahme „Berlin City Girl“ unberechtigt öffentlich zugänglich gemacht wurde. Die Verfügung ergeht nach… weiterlesen…

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Das Oberlandesgericht Köln hat eine Entscheidung des Landgerichtes Köln bestätigt, die dem Rechteinhaber wegen Filesharings einer Profisoftware über 5.000 Euro Schadensersatz in Lizenzanalogie zugesprochen hat. Das Gericht sprach den größenordnungsmäßig dem Preis einer Einzellizenz der Software entsprechenden Betrag als “Mindestschaden” zu.

Das Gericht hat gleichzeitig entschieden, dass Zweifel an der Zuverlässigkeit der automatisierten Ermittlung der IP-Adresse… weiterlesen…

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9. September 2010

Schwierige Gegenwehr

Das Computermagazin c’t  behauptet in einem Beitrag der Redakteure Holger Bleich, Joerg Heidrich und des Rechtsanwaltes Thomas Stadler in Heft 19/2010, obwohl die Fehlerquote bei der Beweiserhebung in den P2P-Tauschbörsen exorbitant hoch sei, würden Anträge auf Herausgabe der Daten der Anschlussinhaber vom Landgericht Köln „fast ausnahmslos ohne Prüfung durchgewunken“. Nach Mitteilung der Staatsanwaltschaft Köln an… weiterlesen…

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12 O 51/10 LG Düsseldorf Urteil vom 29.09.2010

Geschädigte/Rechteinhaber: Ballinas-Ollson, Peifer, Reuter

Werk: Fever

Streitwert: € 10.000,00

Das Landgericht Düsseldorf weist den Widerspruch eines Abgemahnten gegen die bereits erlassene einstweilige Verfügung zurück. Dieser hatte eingewendet, er habe bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben, die sich auf die gleiche Datei im gleichen Filesharing-Netzwerk („Tauschbörse“) bezog. Die Unterlassungserklärung war aber nicht den von… weiterlesen…

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57 C 15450/09 AG Düsseldorf – Anerkenntnisurteil vom 23.03.2010

Geschädigter/Rechteinhaber: Matthew Tasa

Das Urteil ist nur ein Beispiel für den häufigen Ausgang eines Verfahrens nach Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken („Tauschbörsen“).

Die Rechtsanwälte des Geschädigten der Urheberrechtsstraftat, Urheberrechts-Spezialisten der Kanzlei NÜMANN+LANG, hatten nach Ermittlung des Anschlussinhabers abgemahnt und dem Abgemahnten eine Erledigung durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und… weiterlesen…

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310 O 94/10 Landgericht Hamburg – Einstweilige Verfügung vom 08.03.2010.

Streitwert 10.000 €

Geschädigte/Rechteinhaber: Ballinas-Olssen, Peifer, Reuter

Werk: Fever

Das LG Hamburg erlässt nach Glaubhaftmachung einer Urheberrechtsverletzung mittels Filesharing („Tauschbörse“) eine einstweilige Verfügung gegen den Internetanschlussinhaber, über dessen Anschluss das Werk „Fever“ unberechtigt öffentlich zugänglich gemacht wurde. Für diesen hatte die Verbraucherzentrale Hamburg nach Abmahnung durch Urheberrechts-Spezialisten der für… weiterlesen…

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Nach allgemeiner Auffassung muss der Abmahnende die im Rahmen der Abmahnung behaupteten Tatsachen vorgerichtlich (noch) nicht beweisen.

Ist die Abmahnung dadurch unberechtigt bzw. unvollständig?

Nein – denn der Abgemahnte weiß selbst, ob er die vorgeworfene Tat begangen hat – und wenn ein anderer den Anschluss benutzt hat, kann er dies besser herausfinden, als der Geschädigte.

Auch seine Rechte… weiterlesen…

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7 O 18649/09 LG München I – Einstweilige Verfügung vom 07.10.2009
Streitwert 10.000 €

Geschädigte /Rechteinhaber: Eshuijs, Peifer, Reuter als Urheber des Musikwerks „Evacuate the Dancefloor“ (Cascada)

Das Landgericht München I erlässt nach Glaubhaftmachung einer Urheberrechtsverletzung mittels Filesharing („Tauschbörse“)  eine einstweilige Verfügung gegen den Anschlussinhaber. Die Verfügung ergeht nach Abmahnung durch Urheberrechtsspezialisten der Anti-Piracy Kanzlei NÜMANN+LANG Rechtsanwälte. Die… weiterlesen…

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