Aktuelle Entscheidungen aus Köln und Düsseldorf erhöhen die Rechtssicherheit bei Copyright-Piraterie im Internet.

Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Eltern gem. § 832 BGB wegen Aufsichtspflichtverletzung als Täter auch noch für das fast volljährige, nämlich im konkreten Fall 17-jährige Kind haften (24.8.2011  12 O 177/10).

Beim OLG Köln (4.6.2012 6 W 81/12) wird als Störer auf Unterlassung… weiterlesen…

Verfasser:

12 O 159/11 LG Düsseldorf – Einstweilige Verfügung vom 04.04.2011

Geschädigter/Rechteinhaber: Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH

Tonaufnahme: Berlin City Girl

Streitwert 10.000 €

Das LG Düsseldorf erlässt nach Glaubhaftmachung einer Urheberrechtsverletzung mittels Filesharing („Tauschbörse“)  eine einstweilige Verfügung gegen den Internetnutzer, über dessen Anschluss die urheberechtlich geschützte Tonaufnahme „Berlin City Girl“ unberechtigt öffentlich zugänglich gemacht wurde. Die Verfügung ergeht nach… weiterlesen…

Verfasser:

12 O 51/10 LG Düsseldorf Urteil vom 29.09.2010

Geschädigte/Rechteinhaber: Ballinas-Ollson, Peifer, Reuter

Werk: Fever

Streitwert: € 10.000,00

Das Landgericht Düsseldorf weist den Widerspruch eines Abgemahnten gegen die bereits erlassene einstweilige Verfügung zurück. Dieser hatte eingewendet, er habe bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben, die sich auf die gleiche Datei im gleichen Filesharing-Netzwerk („Tauschbörse“) bezog. Die Unterlassungserklärung war aber nicht den von… weiterlesen…

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