Der Streitwert, d.h. die Berechnungsgrundlage für die Gerichts- und Anwaltskosten wurde vom Oberlandesgericht Köln für ein ohne Lizenz bei eBay benutztes  Foto aufgrund der Umstände im konkreten Fall statt auf bisher übliche 6000 € “nur noch” auf 3000 €  festgesetzt (OLG Köln Beschluss vom 22.11.2011 6 W 256/11).

 

Die Gerichte am Rhein beweisen damit erneut Ihre… weiterlesen…

Verfasser:

Aktuelle Entscheidungen aus Köln und Düsseldorf erhöhen die Rechtssicherheit bei Copyright-Piraterie im Internet.

Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Eltern gem. § 832 BGB wegen Aufsichtspflichtverletzung als Täter auch noch für das fast volljährige, nämlich im konkreten Fall 17-jährige Kind haften (24.8.2011  12 O 177/10).

Beim OLG Köln (4.6.2012 6 W 81/12) wird als Störer auf Unterlassung… weiterlesen…

Verfasser:

OLG Köln 17.11.2011, Az. 6 W 234/11

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Verfahren um einstweilige Verfügung die Beweiskraft der Ermittlungsdaten der Firma Evidenzia GmbH & Co KG. bestätigt. Eingesetzt wurde die Software ePAC.

Der Antragsteller, Opfer einer Vielzahl von Urheberrechtsverletzungen, wurde von  Rechtsanwälten der Kanzlei NÜMANN+LANG vertreten. Er hatte dem Antragsgegner im Vorfeld eine Abmahnung übersandt,… weiterlesen…

Verfasser:

§ 97 Abs. 2 S. 3 UrhG

Die Lizenzanalogie ist eine Methode zur Bemessung des immateriellen Schadens durch eine Urheberrechtsverletzung. Sie bemisst den objektiven Wert des Rechtes des Geschädigten, das durch den Eingriff verletzt wurde. Sie ist nicht zu verwechseln mit dem Schadensersatz für entgangenen Gewinn.

Es kommt also nicht darauf an, ob der Geschädigte sein Recht zu… weiterlesen…

Verfasser:

Das Oberlandesgericht Köln hat eine Entscheidung des Landgerichtes Köln bestätigt, die dem Rechteinhaber wegen Filesharings einer Profisoftware über 5.000 Euro Schadensersatz in Lizenzanalogie zugesprochen hat. Das Gericht sprach den größenordnungsmäßig dem Preis einer Einzellizenz der Software entsprechenden Betrag als “Mindestschaden” zu.

Das Gericht hat gleichzeitig entschieden, dass Zweifel an der Zuverlässigkeit der automatisierten Ermittlung der IP-Adresse… weiterlesen…

Verfasser: