Mit seiner Entscheidung vom 15.11.2012 hat der Bundesgerichtshof zugleich die Grundlagen einer Haftung der Eltern für die Aufsicht von Kindern bei der Benutzung des Internet bestätigt, im konkreten Fall aber auch die Grenzen dieser Haftung aufgezeigt.

Es ging um eine Urheberrechtsverletzung mittels p2p-Filesharing, die ein 13-jähriges Kind ohne Wissen der Eltern begangen hatte.  Die Täterschaft des… weiterlesen…

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Der Streitwert, d.h. die Berechnungsgrundlage für die Gerichts- und Anwaltskosten wurde vom Oberlandesgericht Köln für ein ohne Lizenz bei eBay benutztes  Foto aufgrund der Umstände im konkreten Fall statt auf bisher übliche 6000 € “nur noch” auf 3000 €  festgesetzt (OLG Köln Beschluss vom 22.11.2011 6 W 256/11).

 

Die Gerichte am Rhein beweisen damit erneut Ihre… weiterlesen…

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Aktuelle Entscheidungen aus Köln und Düsseldorf erhöhen die Rechtssicherheit bei Copyright-Piraterie im Internet.

Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Eltern gem. § 832 BGB wegen Aufsichtspflichtverletzung als Täter auch noch für das fast volljährige, nämlich im konkreten Fall 17-jährige Kind haften (24.8.2011  12 O 177/10).

Beim OLG Köln (4.6.2012 6 W 81/12) wird als Störer auf Unterlassung… weiterlesen…

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Bei Rapidshare und anderen sog. Filehosting-Diensten kann man anonym Dateien hinterlegen, also “in der Cloud” speichern. Lässt man den Download der Datei für jedermann zu und veröffentlicht den dorthin führenden Link , ist die Datei nicht mehr nur privat gespeichert, sondern im rechtlichen Sinne “öffentlich zugänglich gemacht”. Die unlizenzierte Verbreitung aktueller Musik- oder Filmdateien. Hör-… weiterlesen…

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57 C 16905/09 AG Düsseldorf – Versäumnisurteil

Geschädigter Rechteinhaber: Matthew Tasa

Das Urteil ist nur ein Beispiel für den häufigen Ausgang eines Verfahrens nach Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken („Tauschbörsen“).

Die Rechtsanwälte des Geschädigten der Urheberrechtsstraftat, Urheberrechts-Spezialisten der Kanzlei NÜMANN+LANG, hatten nach Ermittlung des Anschlussinhabers abgemahnt und dem Abgemahnten eine Erledigung durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Zahlung… weiterlesen…

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57 C 15450/09 AG Düsseldorf – Anerkenntnisurteil vom 23.03.2010

Geschädigter/Rechteinhaber: Matthew Tasa

Das Urteil ist nur ein Beispiel für den häufigen Ausgang eines Verfahrens nach Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken („Tauschbörsen“).

Die Rechtsanwälte des Geschädigten der Urheberrechtsstraftat, Urheberrechts-Spezialisten der Kanzlei NÜMANN+LANG, hatten nach Ermittlung des Anschlussinhabers abgemahnt und dem Abgemahnten eine Erledigung durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und… weiterlesen…

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