1. März 2012

Unterlassungserklärung

Hier finden Sie ein Formular für die nachträgliche Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

 

 

 

 

Sie möchten wegen einer von uns ausgesprochenen Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber unserem Mandanten abgeben, haben aber das der Abmahnung beiliegende Formular verlegt?

Laden Sie hier ein Formular für die strafbewehrte Unterlassungserklärung (PDF)… weiterlesen…

Verfasser:

18 O 248/10 LG Hannover – Einstweilige Verfügung vom 29.11.2010

Geschädigte/Rechteinhaberin: Styleheads GmbH

Werk: „Move it“ (Culcha Candela)

Streitwert: 10.000 €

Der Abgemahnte hatte die Tat eingeräumt, aber eine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe von nur 500 € abgegeben. Die Rechteinhaberin Styleheads GmbH, reichte unter Offenlegung des Schriftverkehrs Antrag auf einstweilige Verfügung ein, die vom Landgericht Hannover wie beantragt erlassen… weiterlesen…

Verfasser: